In dieser Sitzung wurde unter anderem im Tagespunkt 10 der Beschluss erörtert, der als Forderung an die …

Ich möchte mit dieser Petition erreichen, dass von einem Fahrverbot für StVO konforme Motorräder abgesehen wird. Eigentlich wollte der Bundesverband der Motorradfahrer eine Petition erstellen, um gegen den Beschluss des Bundesrates mobil zu machen. Dieser Vorschlag müsste selbst vor dem Verfassungsgericht zu kippen sein, aber es sollte schon mit dieser Petition vorab gestoppt werden!! Petition: Keine Fahrverbote Für Motorräder An Sonn- Und Feiertagen. PDF Dokument. In mehreren deutschen Städten haben viele tausend Motorradfahrer gegen drohende Fahrverbote protestiert. Demos gegen Motorrad-Fahrverbote; Neue Kommentare. Dieses Verbot diskriminiert uns Motorradfahrer. Was bedeutet die Entschließung des Bundesrates letztlich?

Dies zeigt sehr eindrucksvoll, wie problematisch Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen sein können. Petition 1 Keine-fahrverbote-fuer-motorraeder-an … Juli 2020 fast 200.000 Unterstützer gefunden. Am 15.05.2020 kam der Bundesrat in der Sitzung 989 zusammen. Zwei Menschen sind uns da zuvorgekommen.

Darüber hinaus existiert eine Petition gegen die Entschließung des Bundesrats, die schon deutlich über 100.000 Menschen unterzeichnet haben. Dieses Verbot diskriminiert uns Motorradfahrer. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, er werde die Empfehlungen der Bundesländer für Fahrverbote an Sonn- … Ein generelles Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen, die werden immer bekloppter in diesem Land!!! Robert Hans Stein bei Demos gegen Motorrad-Fahrverbote; Guenterm bei Klage gegen Sperrung der K83 eingereicht. Eine Begrenzung ist in meinen Augen nur eine Hinhaltetaktik, um es dann schnell in ein generelles Fahrverbot zu ändern.
Durch dieses Verbot werden wir in unserer freien Entfaltung eingeschränkt und die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer mit Füßen getreten. In diesem Zusammenhang wollen die Länder es ermöglichen Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen auszusprechen. Aktuell können Motorradfans noch aufatmen. Aktuelles (3) Wir Motorradfahrer sprechen uns vehement gegen begrenzte oder generelle Sonn- und Feiertagsfahrverbote aus. Friedrich Ostmann bei Unterstützer der Petition gesucht. Willy S. bei Demos gegen Motorrad-Fahrverbote; Kategorien. Die Zahl der Biker überstieg oft die Erwartungen der Organisatoren.

Eine Begrenzung ist in meinen Augen nur eine Hinhaltetaktik, um es dann schnell in ein generelles Fahrverbot zu ändern. Durch diese Ankündigung sehe ich uns Motorradfahrer diskriminiert weil nur wir davon betroffen sein sollen. Da es aber nicht zielführend ist, mehrere gleichlautende Petitionen zu initiieren, haben wir beschlossen uns dranzuhängen und die Bestehenden zu bewerben. Neue Begründung: Durch dieses Verbot werden wir in unserer freien Entfaltung eingeschränkt und die Gleichberechtigung der Verkehrsteilnehmer mit Füßen getreten. ! Eine Online-Petition mit dem Titel „Keine Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen“ hat bis zum 6. Michael Koch bei Unterstützer der Petition gesucht.

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